Geltungsbereich Die nachfolgenden Vereinbarungen beziehen sich auf Dienstleistungen, die von iPromo im Rahmen des Eintragsdienstes www.iPromo.de (nachfolgend "Betreiber" genannt) erbracht werden. Der Betreiber erbringt seine Leistungen ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen. Sie werden vom Kunden mit der Auftragserteilung als verbindlich und maßgeblich anerkannt. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Die Gültigkeit etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftraggebers ist ausdrücklich ausgeschlossen. Der Geltungsbereich dieser Bedingungen umfaßt alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Der Betreiber kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus betrieblichen, rechtlichen oder sonstigen Gründen jederzeit ändern und wird den Kunden auf der iPromo.de-Website oder in sonstiger geeigneter Weise entsprechend davon in Kenntnis setzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen ab Information ausdrücklich, erklärt er sich mit den neuen Bedingungen einverstanden. Im Falle eines Widerspruchs ist der Betreiber zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt. Vertragsabschluß, Kündigung Ein Auftrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung seitens des Betreibers oder durch Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung zustande. Der Betreiber behält sich das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, z.B. bei schweren Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit der vertraglich vereinbarten Leistungen, vor. Pflichten des Kunden Der Kunde trägt für die von ihm übermittelten Daten die alleinige Verantwortung und bestätigt mit der Auftragserteilung, daß er alle Rechte an den von ihm bereitgestellten Informationen besitzt, daß Rechte Dritter nicht berührt werden und daß die Inhalte nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche und behördliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Sollte der Auftraggeber nachträglich feststellen, daß die von ihm übermittelten Informationen geltendes Recht oder Rechte Dritter verletzten, so wird er den Betreiber unverzüglich davon unterrichten. Der Kunde stellt den Betreiber von allen direkten oder indirekten Ansprüchen Dritter frei, die aus der Veröffentlichung der übermittelten Daten und Informationen entstehen. Die Freistellung erstreckt sich auch auf eventuell entstehende Rechtsverteidigungskosten. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Aufträge aufgrund qualitativer, technischer oder inhaltlicher Mängel abzulehnen. Dazu zählen u. a. gewaltverherrlichende, sittenwidrige, pornographische, extremistische oder sonstwie anstößige Angebote. Haben die übermittelten Inhalte geschützte Markenrechte zum Inhalt, erteilt der Auftraggeber dem Betreiber die Erlaubnis zur zeitlich befristeten unentgeltlichen Nutzung. Preise, Zahlungsbedingungen Sofern keine anderen Vereinbarungen getroffenen wurden, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in der Preisliste genannten Konditionen. Die Leistungen des Betreibers sind mit Rechnungsstellung unmittelbar zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von fünf Prozent über dem geldpolitischen Steuerungsmittel der Europäischen Zentralbank und Einziehungskosten berechnet. Der Betreiber kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und die Auslieferung weiterer Werbemittel ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung der Vergütung für alle bestehenden Aufträge abhängig machen. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung in Verzug oder wird gegen ihn Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt, so ist der Betreiber berechtigt, sämtliche bisher erbrachten Leistungen abzurechnen und zur Zahlung fälligzustellen. Nimmt der Kunde am Lastschriftverfahren teil und wird eine zurecht eingereichte Lastschrift von der bezogenen Bank zurückgegeben, trägt dieser die anfallenden Rücklastschriftkosten. Gewährleistung, Haftung Der Kunde ist verpflichtet, festgestellte Mängel unverzüglich zu melden. Der Betreiber wird umgehend deren Behebung veranlassen. Wird eine Leistung aufgrund eines vom Betreiber zu vertretenden Umstandes nicht oder mangelhaft erbracht, hat der Auftraggeber Anspruch auf Ersatzleistung in entsprechender Höhe. Ist die Ersatzleistung nicht möglich oder dem Kunden nicht zumutbar, kann dieser Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Ansprüche aufgrund von Mängeln, die die Tauglichkeit der Leistung nur unerheblich beeinträchtigen, bestehen nicht. Sofern der Betreiber nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat, sind jegliche Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensersatzansprüche liegen in der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft begründet. Dies gilt im Besonderen für mögliche Schadensersatzansprüche aufgrund von Verzug, Unmöglichkeit, Verletzung von Beratungspflichten, vorvertraglichen Pflichten, vertraglichen Nebenpflichten, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf den Auftragswert beschränkt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Folgeschäden wie entgangener Gewinn, können nicht geltend gemacht werden. Die Haftungsbeschränkungen erstrecken sich sowohl auf vertragliche wie außervertragliche Ansprüche. Können die vertraglich vereinbarten Leistungen aus Gründen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat, nicht erbracht werden, haftet der Betreiber nicht. Der Auftraggeber ist sich darüber im Klaren, daß der Betreiber keinen Einfluß darauf hat, in welchen Suchmaschinen die angemeldete Website tatsächlich aufgenommen wird. Preise Alle genannten Preise verstehen sich inkl. 19% MwSt. Datenschutz und -sicherheit Der Kunde erklärt mit der Registrierung sein Einverständnis, daß sämtliche von ihm bereitgestellten Daten gemäß den einschlägigen Datenschutzrichtlinien gespeichert und weiterverarbeitet werden dürfen. Schlußbestimmungen Der Betreiber kann den Dienst ohne Angabe von Gründen einstellen, ohne daß hieraus irgendwelche Ansprüche gegen ihn hergeleitet werden können. Eine eventuelle Vergütungspflicht des Kunden entfällt dann. Bereits gezahlte Gebühren werden anteilig zurückerstattet. Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Handelsrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages und zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Rechtsverhältnisses ist D-24644 Loop, Bundesrepublik Deutschland. Der Betreiber ist jedoch berechtigt, auch an jedem anderen Ort zu klagen, an dem ein gesetzlicher Gerichtsstand besteht. Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine volle Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.

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